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Tunesien und Deutschland: Bilaterale Beziehungen

06.05.2019 - Artikel

Politik

Deutschland und Tunesien pflegen seit der Unabhängigkeit des Landes 1956 diplomatische Beziehungen. Seit Beginn der Demokratisierung 2011 unterstützt die Bundesregierung den politischen und wirtschaftlichen Wandel in Tunesien mit einer intensiven Zusammenarbeit. Zwischen beiden Regierungen wurden eine umfassende Transformationspartnerschaft sowie ein regelmäßiger politischer Dialog auf Staatssekretärsebene vereinbart, der zuletzt 2018 in Berlin stattfand; das nächste Treffen auf dieser Ebene ist für 2020 in Tunis geplant.

Zahlreiche politische Besuche belegen die guten und intensiven Beziehungen mit Tunesien seit Beginn der Demokratisierung. Zuletzt reiste Bundeskanzlerin Merkel 2017 nach Tunis, führte Gespräche mit Staatspräsident Essebsi und Premierminister Chahed und hielt eine Rede vor dem tunesischen Parlament. Zuvor hatte Premierminister Chahed Berlin besucht. 2015 reiste Bundespräsident Gauck zu einem offiziellen Besuch nach Tunesien. Präsident Essebsi nahm 2015 als Sondergast am G7-Gipfel in Elmau und 2017 an einer G20-Afrika-Konferenz in Hamburg teil. 2018 traf er in Berlin Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzlerin Merkel am Rande des Afrika-Gipfels in Berlin. Darüber hinaus fanden zahlreiche Begegnungen auf Ministerebene statt.

Der Deutsche Bundestag engagiert sich für die Festigung einer demokratischen politischen Kultur in Tunesien unter anderem mit regelmäßigem Besucheraustausch auf politischer Ebene, Beratung der tunesischen Parlamentsverwaltung sowie dem Internationalen Parlamentsstipendium. Alle sechs deutschen politischen Stiftungen sind in Tunis mit eigenen Länderbüros vertreten und führen mit verschiedenen tunesischen Partnern Beratungs- und Dialogprojekte zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Verwaltungsreform, Marktwirtschaft und sozialem Dialog, kritischer wissenschaftliche Forschung, Medien sowie Zivilgesellschaft durch. Unter den Bundesländern unterhält vor allem Bayern auf der Grundlage der Landespartnerschaft von 2012 und eines gemeinsamen Aktionsplans 2015-2018 enge Beziehungen nach Tunesien.

Wirtschaft

Die intensiven Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Tunesien wurden seit der tunesischen Revolution weiter vertieft. Von allen EU-Mitgliedstaaten ist Deutschland, nach Frankreich und Italien, der drittgrößte Handelspartner und ausländische Investor in Tunesien. Gegenwärtig sind nach Angaben der deutsch-tunesischen Industrie- und Handelskammer rund 260 meist exportorientierte Unternehmen in Tunesien aktiv, die insgesamt 60.000 tunesische Arbeitskräfte beschäftigen und über 350 Millionen Euro investiert haben.

Deutschland exportiert nach Tunesien in erster Linie Textilien (Vorerzeugnisse), elektronische Erzeugnisse, Maschinen, Kraftfahrzeuge, chemische Produkte, Waren der Ernährungswirtschaft sowie Eisen und Eisenwaren. Die wichtigsten deutschen Einfuhrgüter aus Tunesien sind Textilien (Enderzeugnisse), elektrotechnische Komponenten, Autokomponenten (insbesondere Kabel), Lederwaren, Rohöl, Waren der Ernährungswirtschaft, Kraftstoffe, Schmieröle und Teppiche.

Transformationspartnerschaft

Tunesien ist das bedeutendste Zielland der 2012 ins Leben gerufenen Transformationspartnerschaften, die sich als wirksames Instrument der Außenpolitik mit Mitteln erwiesen hat. Durch die Transformationspartnerschaft konnten Reformprozesse und Initiativen der tunesischen Zivilgesellschaft schnell, kompetent und flexibel durch eine Vielzahl von Projekten mit Fachexpertise unterstützt und das politische Engagement Deutschlands in Tunesien flankiert werden. Schwerpunkte ist seit 2014 die Unterstützung von Staat und Gesellschaft in der Umsetzung der progressiven Verfassung von 2014, welche einen großen Teil der Forderungen der verschiedenen Akteure der Revolution aufgenommen hat. Inhaltlich fokussieren sich die geförderten Projekte vor allem auf Demokratie- und Rechtsstaatsförderung, Stärkung der Zivilgesellschaft und gute Regierungsführung. 2019 fließen 7 Mio. EUR in Regionalprojekte mit Komponenten in Tunesien. Zudem werden bilaterale Projekte für ca. 5 Mio. EUR umgesetzt, u.a. der Vereinten Nationen, internationalen Nichtregierungsorganisationen, GIZ, Mittler der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Entwicklungszusammenarbeit

Auch in der Entwicklungszusammenarbeit ist Deutschland einer der wichtigsten bilateralen Partner Tunesiens. In Folge der Revolution hat das BMZ seine Zusammenarbeit mit dem nordafrikanischen Land intensiviert und substantiell erhöht. Im Jahr 2018 belief sich die Zusage auf ca. 240 Mio. Euro. Damit erhöht sich das Gesamtvolumen laufender Vorhaben der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit in Tunesien auf 1,8 Mrd. Euro. Kooperationsschwerpunkte sind Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung/Ausbildung, Dezentralisierung/Verwaltungsreform sowie Ressourcenschutz (Wasser und Energie). Beschäftigungsförderung ist Querschnittsthema in allen Schwerpunkten. Dies ist insbesondere wichtig für die strukturschwachen Regionen im Hinterland, und um vor Ort Perspektiven zu schaffen und Fluchtursachen zu mindern.

Das BMZ unterstützt die tunesischen Entwicklungsziele und fordert gleichzeitig konsequent die Umsetzung von Reformschritten ein. Zentral ist hierbei die 2017 mit Tunesien geschlossene Reformpartnerschaft im Finanz- und Bankensektor. Die Reformpartnerschaft stellt den bilateralen Beitrag Deutschlands zur G20 Initiative 'Compact with Africa‘ dar und zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Investitionen zu verbessern und Beschäftigung zu schaffen. Derzeit finden Gespräche mit den tunesischen Partnern statt, um die Reformpartnerschaft auf den Bereich Gute Regierungsführung auszuweiten. Regierungskonsultationen und –verhandlungen finden jährlich mit Tunesien statt. Die nächsten Gespräche mit der tunesischen Regierung sind für April 2019 geplant.

Kultur und Bildung

Schwerpunkte der deutsch-tunesischen Kooperation im Kulturbereich liegen in der Bereitstellung von Stipendien durch den DAAD (Deutscher Akademischer Austauschdienst) sowie Deutschkursen und Kulturveranstaltungen. Das Goethe-Institut ist seit knapp 60 Jahren in Tunis vertreten.

Fast 40.000 Schülerinnen und Schüler lernen Deutsch als Fremdsprache an rund 400 tunesischen Schulen. Das Goethe-Institut hat im Frühjahr 2014 eine Vereinbarung zur Förderung des Deutschunterrichts mit dem tunesischen Bildungsministerium abgeschlossen, die Fortbildungsmaßnahmen, pädagogische Sachmittelunterstützung und Beratungsleistungen vorsieht. Das Goethe-Institut betreut fünf der für die Partnerschulinitiative des Auswärtigen Amts „PASCH“ gewonnenen tunesischen Schulen. Die sechste PASCH-Schule in Tunesien bietet das Deutsche Sprachdiplom (DSD) an und wird von der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen betreut. Der DAAD ist zur Förderung der Germanistik mit insgesamt vier Lektoren/Sprachassistenten an drei Hochschulen in Tunis und Gabes vertreten. Seit Juni 1992 sendet Radio Tunis International täglich ein einstündiges Programm in deutscher Sprache. Großes Ansehen hat sich das Deutsche Archäologische Institut (DAI, Abteilung Rom) während der vergangenen vier Jahrzehnte durch seine Ausgrabungen in Karthago und Chemtou erworben. Seit 2000 wird der in Deutschland restaurierte Schiffsfund von Mahdia im Bardo-Museum in Tunis ausgestellt. Mit Mitteln des Auswärtigen Amtes verwirklichte das DAI in den vergangenen Jahren wichtige Kulturerhaltsprojekte in Chemtou (römischer Kaiserkulttempel) und Karthago.

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