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Die deutsch-tunesische Reformpartnerschaft

Partnerschaft für Beschäftigung und Unterstützung des Mittelstands in Tunesien

Partnerschaft für Beschäftigung und Unterstützung des Mittelstands in Tunesien, © ©dpa

20.09.2021 - Artikel



Tunesien, eines der ersten Reformpartnerländer

Seit dem „Arabischen Frühling“ gilt Tunesien als politischer Hoffnungsträger in Nordafrika. Deutschland unterstützt Tunesien bei der Umsetzung seiner ambitionierten Reformagenda und der Transition in eine moderne Demokratie, die auf der Achtung der Freiheit, Pluralismus, sozioökonomischer Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit basiert.

Eine besonders enge und ambitionierte Form der Zusammenarbeit

Die 2017 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiierten Reformpartnerschaften verkörpern einen Paradigmenwechsel in Ansatz und Qualität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Im Rahmen einer Reformpartnerschaft werden besonders reformorientierte Länder auf ihrem individuellen Reformpfad mit zusätzlichen Mitteln unterstützt. Übergeordnetes Ziel ist es, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, um Investitionen und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern und Jobs für die wachsende Bevölkerung zu schaffen. Damit sollen die Einkommen, wirtschaftlichen Perspektiven und Lebensbedingungen der wachsenden afrikanischen Bevölkerung verbessert werden. Fragen der demokratischen Entwicklung und Menschenrechtspraxis spielen ebenfalls eine Rolle bei der fortlaufenden Bewertung der Reformpartnerschaften.


Reformpartnerschaften

  1. sind Deutschlands bilateraler Beitrag zur Umsetzung der G20-Initiative Compact with Africa
  2. orientieren sich an den Zielen der Agenda 2063 der Afrikanischen Union, die auf eine soziale und wirtschaftliche Transformation Afrikas abzielt, und bauen auf den nationalen Entwicklungsplänen der Partnerländer auf
  3. folgen dem Grundsatz „Fördern und Fordern“: Im engen Dialog mit dem Partnerland wird eine Reformagenda vereinbart. Reformschritte werden definiert und in einer Reformmatrix festgeschrieben. Bei erfolgreicher Umsetzung der Reformschritte erhalten die Länder im Gegenzug zusätzliche Mittel.

Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs
Ausbildung und nachhaltiges Wachstum für gute Jobs© ©JonasWresch_Tunesien_KfW



Ziele der Reformpartnerschaft mit Tunesien

Seit Abschluss der Reformpartnerschaft im Jahr 2017 wurde die Reformpartnerschaft schrittweise ausgeweitet.

Banken- und Finanzsektor

Der Schwerpunkt der Reformpartnerschaft liegt seit 2017 auf Reformen im Banken- und Finanzsektor. Ziel ist es, Kleinst-, Klein- und mittelständischen Unternehmen (KKMU) einen besseren Zugang zu Krediten und anderen Finanzdienstleistungen zu ermöglichen und so die notwendigen Voraussetzungen für Wachstum zu schaffen. Zur Erleichterung der Investitionsprozesse wurden Maßnahmen für Bürokratieabbau ergriffen, so beispielsweise die Reform des Investitionsgesetzes und die Umstrukturierung der Tunisia Investment Authority (TIA).

Öffentlicher Sektor

Um die tunesische Verwaltung auf die Anforderungen eines modernen Staates vorzubereiten, zielt die Reformpartnerschaft darauf ab, eine unbürokratische und effiziente Regierungsführung, transparente Verfahren und ein verantwortungsvolles Finanzmanagement zu fördern. Zu diesem Zweck wurden Reformen in den Bereichen Staatsunternehmen, öffentliche Verwaltung und Steuerverwaltung beschlossen. Diese Bedingungen sind wichtig für die Steigerung der privaten Investitionen in Tunesien. In Kooperation mit anderen Gebern berät die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der Reformpartnerschaft seit 2020 zur Stärkung des politischen Systems und der Verbesserung des öffentlichen Finanzmanagements. 

Wassersektor

Tunesien gilt als eines der wasserärmsten Länder der Welt. In vielen Regionen im Landesinneren ist die Lebensgrundlage der Bevölkerung durch zunehmende Wasserknappheit bedroht. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt daher den nachhaltigen Umgang und die effiziente Nutzung der begrenzten Ressource Wasser, insbesondere in der bewässerungsintensiven Landwirtschaft - ein wichtiger Beschäftigungssektor im strukturschwachen Hinterland Tunesiens. Zudem berät Deutschland die tunesische Regierung bei der Umsetzung wichtiger Reformen im Wassersektor.

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