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Reformpartnerschaft

Compact with Africa

Compact with Africa, © GIZ Tunesien

04.02.2020 - Artikel

Afrika steht seit geraumer Zeit im Fokus der deutschen Außenpolitik. Die Bundesregierung engagiert sich auf vielfältige Weise, den Nachbarkontinent Afrika in seiner Eigenverantwortung für Sicherheit und Entwicklung zu unterstützen.

Afrika steht seit geraumer Zeit im Fokus der deutschen Außenpolitik. Die Bundesregierung engagiert sich auf vielfältige Weise, den Nachbarkontinent Afrika in seiner Eigenverantwortung für Sicherheit und Entwicklung zu unterstützen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) konkretisiert die während der deutschen G20-Präsidentschaft 2017 vereinbarte, „Compact-with-Africa-Initiative“ mit erheblichen Mittelzusagen auf bilateraler Ebene im Rahmen des „Marshallplan mit Afrika“.

Herzstück sind die so genannten Reformpartnerschaften mit aktuell sechs Ländern. Bereits 2017 hat das BMZ eine Reformpartnerschaft mit Tunesien abgeschlossen. Im Gegenzug zu den Mittelzusagen haben sich die Länder zu ehrgeizigen Reformagenden verpflichtet, die das Investitionsklima – sowohl für afrikanische als auch europäische Unternehmen - verbessern sollen. Zentral für die Zusammenarbeit: ein enger politischer Dialog und partnerschaftliche gegenseitige Verpflichtungen. Afrikanische Reformbemühungen werden durch gezielte Unterstützung begleitet, die die Eigenbeiträge der Partner ergänzt.

Tunesien hat beispielsweise seine Antikorruptionsbehörde reformiert und ausgebaut, so dass mehr Verdachtsfälle bearbeitet werden können. Außerdem wurde der staatliche Kreditgarantiefonds reformiert, damit Banken auch kleine mittelständische Unternehmen und Start-ups finanzieren können.

Wenn die vorab gemeinsam definierten Reformmaßnahmen erfolgreich umgesetzt wurden, zahlt Deutschland über die KfW Entwicklungsbank sogenannte Reformfinanzierungen an den Staatshaushalt (Förderkredite). 2019 konnte somit eine erste Auszahlung in Höhe von 100 Mio. Euro erfolgen. Abhängig von weiteren Reformschritten in den Bereichen Banken- und Finanzsektor sowie Modernisierung der Verwaltung stehen aktuell bis zu 500 Mio. Euro an derartigen Förderkrediten in Aussicht.  Ein ähnlicher Mechanismus steht auch im Rahmen der deutsch-tunesischen Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor zur Verfügung.


https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/compact-with-africa-2019-1694082

https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/News/News-Details_544384.html



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